Ein Vorschlag zur Reform: Das Proportionalstimmrecht
Die Analyse charakterisiert das heutige allgemeine Stimmrecht als Dogma, das einen grossen Fortschritt in der Entwicklung demokratischer Entscheidungs- und Mitwirkungsverfahren dargestellt hat. Zusammen mit dem Mehrheitsprinzip bei Wahlen und Abstimmungen führt es aber dazu, dass Demokratien immer grössere und existenzgefährdende Defizite akkumulieren.
Die Entwicklung scheint systembedingt: Politiker werden für Versprechungen belohnt, die weder finanzierbar sind noch von ihnen verantwortet werden müssen. Die Mehrheitsdemokratie bewirkt zusammen mit progressiven Steuertarifen, dass immer weniger Steuerzahlende einen immer grösseren Anteil der Staatsausgaben finanzieren: Demokratie diskriminiert die »Reichen«.
Die Fakten bezüglich Steueraufkommen und Verteilung der Steuerlasten werden von der Mehrheit negiert, weil sie davon profitiert. Sie glaubt im Gegenteil, kein Staat hätte Schuldenprobleme, wenn die »Reichen« die gesetzlichen Steuern zahlen würden. Diese Mehrheit sichert sich dank ihrer Stimmkraft die Entscheidungsmacht, den Mechanismus der Umverteilung beizubehalten.
Das gewichtete oder proportionale Wahl- und Stimmrecht ist ein Vorschlag zur Reform der Demokratie. Es führt eine Relation ein zwischen der Steuerleistung einer Person und ihrem politischen Wahl- und Stimmrecht. Dieses Proportionalstimmrecht soll das heutige Personalstimmrecht ergänzen oder ersetzen, das jedem Stimmberechtigten das gleiche, einheitliche und allgemeine Stimmrecht gewährt.
Das Proportionalstimmrecht wird in absehbarer Zeit kaum auf friedlichem und verfassungsmässigem Weg eingeführt. Die historischen Erfahrungen mit Paradigmenwechsel sowie die Angst der Mehrheit vor Verantwortung werden das wohl verhindern. Es ist anzunehmen, dass erst der Bankrott von demokratischen Staaten mit all seinen verheerenden Konsequenzen den Durchbruch des Proportionalstimmrechtes bewirken kann.
Rezension
Der Autor bringt auf unterhaltsame Weise viele Fakten zum Geniessen auf den Tisch: Manche halb vergessen, darum tut ein Auffrischen richtig gut. Dann aber stellt er ziemlich ungewohnte Fragen, denen wir lieber ausweichen wollen. Auch die Folgerungen sind unziemlich, wenn nicht gar unanständig. Wir möchten uns lieber verweigern, aber sie rumoren weiter herum und wie ein Stein im Schuh lassen uns keine Ruh. Die Diskussion ist eröffnet und eigentlich sollten wir uns darüber und darauf freuen.
Vera Aquilini, Origlio
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208 Seiten
ISBN 9783952269268
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